Einstieg in Patente, Marken und Design

29. Mai 2018

Alle Themen

Um die eigene Innovation zu schützen, beantragen viele Gründer ein Patent. Darüber hinaus bieten im Hinblick auf die Konkurrenz eingetragene Markenrechte Unternehmensgründern eine gute Möglichkeit, um sich vor Kopien zu schützen. In einem Blogbeitrag haben wir euch bereits verraten, was ihr rund um das Thema Patente beachten müsst. Welchen Schutz ihr bei eurer Marke und dem Design beantragen könnt, verraten wir euch hier.

Grundsätzlich muss bei gewerblichen Schutzrechten zwischen zwei Arten unterschieden werden: den technischen und nichttechnischen Schutzrechten. Erstere greifen bei Gebrauchsmustern und Patenten, wohingegen Marken und Designs im nichttechnischen Bereich Schutz bieten. Diese können folgendermaßen in der Praxis voneinander unterschieden werden:

Gegenstände, verwendete Stoffe oder bestimmte Verfahrenstechniken werden durch das Patent geschützt, die industrielle Formgestaltung hingegen durch das Design. Die Marke kennzeichnet die Ware oder die Dienstleistung – das kann beispielsweise das aufgedruckte Logo sein.

Marke ist nicht gleich Marke

Viele verbinden mit Marken oft das Logo des jeweiligen Produkts oder der Dienstleistung. Das ist aber nicht ganz richtig, denn Marken verstecken sich auch hinter ganz anderen Bereichen. So gibt es beispielsweise Wortmarken, wie den Goldbären von Haribo. Bei der Wortmarke handelt es sich also um die Bezeichnung für eine Markenform. Als Wortmarke können auch Abkürzungen, Namen oder die Bezeichnung einer Domain registriert werden.

Bildmarken spiegeln hingegen meistens das Logo wider. Ein Mix aus beidem ist die Wort-Bildmarke. Ein Schriftzug in Kombination mit einer Bildmarke erhöht den Wiedererkennungswert. Aber auch hinter geschützten Melodien (wie beispielsweise Jingles), die einem nicht mehr aus dem Kopf gehen, steckt eine Marke.

Bevor ihr eure Marke anmeldet, solltet ihr vorher immer genau prüfen, ob sie bereits bestehenden Marken ähnelt. Das Amt prüft das vor der offiziellen Eintragung nämlich nicht! Deshalb ist es umso wichtiger, dass ihr vorab gründlich recherchiert. Marken dürfen nämlich nicht verwechselbar sein, das heißt, die Recherche muss klanglich, schriftbildlich oder sinngemäß ähnliche Marken umfassen.

Wir empfehlen folgende Portale für die Suche: Das Register des Deutschen Patent- und Markenamts oder auf TMview. Letzteres eignet sich sehr gut, um zuerst herauszufinden in welche Waren- und Dienstleistungsklasse eure Marke einzuordnen ist. Im nächsten Schritt gilt es herauszufinden, ob es bezüglich des Namens eine Verwechslungsgefahr geben könnte. Dafür könnt ihr eure Suche an verschiedene Schreibweisen anpassen.

Design oder nicht Design

Die Grenzen zwischen einer 3D-Marke (beispielsweise die bekannte Form einer Coca Cola Flasche) und dem Design verschwimmen in der Praxis sehr schnell. Ähnlich wie bei Marken wird der Schutz eines Designs erst nach einer offiziellen Anmeldung sowie Eintragung gewährt. Maximal 25 Jahre ist euer Design dadurch geschützt.

In einem fünf-Jahres-Rhythmus ist es dann möglich, die Dauer des Schutzes zu verlängern. Angemeldet werden dürfen nur neue und eigentümliche Designs. Dabei wird das Gesamtpaket geschützt und keine einzelnen Motive. Auch hier ist eine ausführliche Recherche vorab notwendig. Neben dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts eignet sich DesignView sehr gut, um auf ähnliche Designs aufmerksam zu werden.

Beitrag teilen

Ähnliche Artikel

28.07.2020

Artikel lesen

Mit Schallwellen zu neuen Therapien – Interview mit Zellekt

Wer seid Ihr und was macht Ihr? Wir sind Zellekt, ein 4-köpfiges Gründerteam aus Dresden. Wir entwickeln eine Technologie zur...

Alle Themen
Konzeptphase

08.07.2020

Artikel lesen

Innovatives Denken und Handeln als Überlebensgarantie: Expertentalk mit Dr. Martin Allmendinger

Innovationen sind oftmals der Schlüssel zum nachhaltigen Erfolg. Aber ab wann arbeite ich überhaupt innovativ? Welche Wettbewerbsvorteile habe ich dadurch?...

Alle Themen
Experten

17.06.2020

Artikel lesen

Schnelltest, Medikamente, Impfstoff – Science4Life Start-ups gegen Corona

Das Coronavirus hält die Welt in Atem. Weltweit gibt es mehr als 6,7 Millionen bestätigte Infektionen und wirtschaftliche Folgeschäden, die...

Alle Themen
Alumni

noch

Tage bis zum Einsendeschluss der

Ideenphase